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FSV Wacker 90 Nordhausen startet Vorbereitung für die Oberliga

Nachdem die Nachwuchsmannschaften ihren Trainingsbetrieb bereits vergangene Woche wieder aufgenommen haben, startet der FSV Wacker 90 Nordhausen kommende Woche auch mit seiner Oberliga-Mannschaft die Vorbereitung auf die neue Saison. Zu Personalien wird sich der Verein in der nächsten Woche äußern. Weiterlesen

Unzulässigkeit eines Insolvenzantrages, um eine „Firmenbestattung“ zu erreichen

Mitunter versuchen Gesellschafter, ihre überschuldete Gesellschaft zu Lasten der Gläubiger im Wege der „Firmenbestattung“ nach Beseitigung der wesentlichen Assets ohne Durchführung eines Verfahrens einfach „verschwinden“ zu lassen. Mit einem solchen Fall hatte sich in der vorliegenden Entscheidung der BGH zu beschäftigen. Weiterlesen

Grundpfandrechtsgläubiger riskieren bei kalter Zwangsverwaltung die Anfechtung von eingezogenen Mieten

Allein die mit allen Beteiligten abgestimmte kalte Zwangsverwaltung schützt den Grundpfandrechtsgläubiger nicht vor der Anfechtung der erhaltenen Gelder in der späteren Insolvenz des Grundstückseigentümers. Solange keine anfechtungsfeste Beschlagnahme erfolgt, liegt eine Gläubigerbenachteiligung vor. Weiterlesen

Insolvenz ist Chance zur Neu­aus­richtung des FSV Wacker 90 Nordhausen e.V.

Nach dem Insolvenzantrag des FSV Wacker 90 Nordhausen e.V. ist Rechtsanwalt Dr. Thomas Dithmar von Schultze & Braun vom Amtsgericht Mühlhausen zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt worden. Dr. Dithmar ist in diesen Tagen dabei, sich vor Ort und in Gesprächen mit dem alten und dem neuen Vorstand einen Überblick über die wirtschaftliche Lage des Stammvereins zu verschaffen. Weiterlesen

Hebebühnen-Hersteller Nussbaum bleibt in Familienhand

Der Hebebühnen-Hersteller Nussbaum bleibt in Familienhand. Nach der Insolvenz der Otto Nußbaum GmbH & Co. KG verkauft Insolvenzverwalter Dr. Dirk Pehl von Schultze & Braun den Geschäftsbetrieb an die neu gegründete Nussbaum Custom Lifts GmbH, hinter der ebenfalls die Familie Nußbaum steht. Alle rund 220 Arbeitnehmer gehen auf die neue Gesellschaft über, die Produktionsstandorte in Kehl bleiben erhalten. Weiterlesen

News zum Steuerrecht Juli 2020

Folgende Themen finden Sie in dieser Ausgabe:

I. Zuwendungen an von der Corona-Krise betroffene Personen
II. Schuldzinsen bei teilweiser Veräußerung eines Gebäudes
III. Steuerermäßigung für energetische Maßnahmen – Bescheinigung des Fachunternehmens
IV. Lohnsteuer-Pauschalierung bei Betriebsveranstaltungen
V. Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale – Unfallkosten
VI. Weiterveräußerung von Veranstaltungstickets steuerpflichtig?
VII. Aktuelle Grunderwerbsteuersätze
VIII. Corona-Krise: Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket beschlossen Weiterlesen

Zukunft des Kinderheims Ludwig Renn in Naumburg ist gesichert

Die Zukunft des Kinderheims Ludwig Renn in Naumburg ist gesichert. Rund ein halbes Jahr nachdem es Insolvenzverwalterin Heitje Thürnagel gelungen ist, einen Großteil der Einrichtungen der insolventen AWO Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (AWO KJF) Naumburg auf neue Träger zu übertragen, gibt es nun auch eine Lösung für das Kinderheim Ludwig Renn. Das Trägerwerk Soziale Dienste Sachsen-Anhalt (twsd) übernimmt die Einrichtung mit Wirkung zum 1. Juli. Zum selben Tag wird das Kinderheim seinen neuen Standort in der Franz-Ludwig-Rasch-Straße in Naumburg beziehen. Weiterlesen

curasan AG einigt sich mit der DONAU INVEST Wien auf Sanierungskonzept über einen Insolvenzplan

Im laufenden Insolvenzverfahren hat die curasan AG am Donnerstag eine verbindliche Investmentvereinbarung mit der Donau Invest Beteiligungs-Ges.m.b.H., Wien, zur finanziellen Sanierung des Unternehmens im Rahmen eines Insolvenzplans geschlossen. Die Unterzeichnung der Investmentvereinbarung und des verbindlichen Eckpunktepapiers für den Insolvenzplan im Verfahren curasan AG erfolgte mit Zustimmung des Gläubigerausschusses und des Insolvenzverwalters, Rechtsanwalt Frank Schmitt von Schultze & Braun. Weiterlesen

Handelsblatt/Best Lawyers 2020: Auszeichnungen für Rechtsanwälte von Schultze & Braun

Auch in diesem Jahr wurden wieder zahlreiche Rechtsanwälte und Berater von Schultze & Braun von Best Lawyers in der Kategorie „Restrukturierung und Insolvenzrecht“ ausgezeichnet. Im Vergleich zum letzten Jahr dürfen sich nun doppelt so viele Kollegen von Schultze & Braun über den renommierten Award „Beste Anwälte Deutschlands“ freuen: Weiterlesen

Investorenprozess bei der JD Norman Germany GmbH kommt zum Erliegen

„Für die JD Norman Germany GmbH konnte trotz einer breit angelegten Marktansprache von mehr als 550 nationalen und internationalen potentiellen Investoren kein Investor gefunden werden“, bestätigt Insolvenzverwalter Dr. Holger Leichtle von Schultze & Braun. „Die Corona-Pandemie hat den Transaktionsprozess zuletzt stark beeinflusst. Unsicherheiten und Bedarfsanpassungen durch die aktuelle Lage sowohl auf Investoren-, aber auch auf Kundenseite haben dazu geführt, dass dieser völlig zum Erliegen kam.“ Dabei war der Investorenprozess zunächst auf ein erhebliches Interesse gestoßen. Obwohl es keine leichte Ausgangssituation war, da es sich bereits um die zweite Insolvenz des Unternehmens handelt, kristallisierten sich in der Anfangsphase mehrere Interessenten heraus, mit denen der Insolvenzverwalter in die Verhandlungen ging. Die wesentlichen Hauptkunden waren in den Investorensprozess eng eingebunden. „Letztlich wurden die Vorstellungen der Interessenten und des Hauptkunden im Automotive-Bereich hinsichtlich garantierter Abnahmemengen und notwendiger Preiserhöhungen nicht in Einklang gebracht ̶¬¬ auch vor dem Hintergrund der aktuellen volatilen Lage sowie dem generellen Strukturwandel und Konsolidierungsdruck der Automobil-Zulieferindustrie, zum Beispiel aufgrund neuer Antriebstechniken. „Wie schwierig der Prozess und die allgemeine Lage ist, zeigt ebenso der Umstand, dass mittlerweile auch ehemalige Interessenten den Weg eines gerichtlichen Sanierungsverfahrens gehen mußten“, so Leichtle weiter. Weiterlesen

Vorsatzanfechtung: Widerlegbarkeit der gesetzlichen Vermutung

Die gesetzliche Vermutung, dass der Anfechtungsgegner bei der Vereinbarung einer Zahlungserleichterung die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners zur Zeit der angefochtenen Handlung nicht kannte, kann durch den Insolvenzverwalter widerlegt werden. Dabei kommen auch Umstände in Betracht, die zeitlich vor Abschluss dieser Vereinbarung liegen. Weiterlesen

City Shop West Kiosk GmbH vor erfolgreicher Sanierung

Die City Shop West GmbH, Betreiberin einer Kiosk-Kette in Wolfsburg mit einem jahresumsatz von rund vier Millionen Euro, steht kurz vor der erfolgreichen Sanierung. Insolvenzverwalter Tobias Hartwig von Schultze & Braun legte nun einen Insolvenzplan vor, dem die Gläubiger Mitte Juli zustimmen könnten. In diesem Fall könnte das Insolvenzverfahren zeitnah und erfolgreich beendet werden. Weiterlesen

Textilveredler Lindenfarb geht nach Produktionsstopp in der Automobilindustrie erneut ins Sanierungsverfahren

Die Lindenfarb Textilveredelung Julius Probst GmbH & Co. KG mit Sitz in Aalen geht erneut in ein Sanierungsverfahren in Eigen­verwaltung. Einen entsprechenden Antrag stellte das Unternehmen am 9. Juni. Das Amtsgericht Aalen gab dem Antrag am gestrigen Dienstag statt und eröffnete ein vorläufiges Sanierungsverfahren in Eigen­verwaltung. Zum vorläufigen Sachwalter bestellte das Gericht Dr. Tibor Braun von der Kanzlei Illig, Braun, Kirschnek. Weiterlesen

Umsatzsteuer-Chaos bei Restaurant-Gutscheinen

Die Gastronomiebranche wurde von der Corona-Krise besonders hart getroffen. Um den Betrieben zu Liquidität zu verhelfen, wurde in den vergangenen Wochen verstärkt für Gutscheinkäufe geworben. Im Zusammenspiel mit der bereits beschlossenen Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen in der Gastronomie und die neu geplante Senkung der Umsatzsteuersätze von 19 auf 16 Prozent bzw. von 7 auf 5 Prozent im Rahmen des Konjunkturpaketes können sich erhebliche umsatzsteuerrechtliche Probleme ergeben. Weiterlesen

„Business Judgement Rule“ findet auf unternehmerische Entscheidungen des Insolvenzverwalters keine Anwendung

Der Insolvenzverwalter ist den Gläubigern gemäß § 60 InsO zu Schadensersatz verpflichtet, wenn er seine Sorgfaltspflichten verletzt. Führen unternehmerische Entscheidungen des Insolvenzverwalters zu einem Schaden, stellt sich die Frage, nach welchem Haftungsmaßstab das Verhalten des Verwalters zu beurteilen ist, insbesondere ob die sogenannte „Business Judgement Rule“ entsprechend Anwendung findet. Weiterlesen

Absenkung der Umsatzsteuer-Sätze: Was Unternehmen beachten sollten

Als „ein ambitioniertes Programm“ betitelte die Bundesregierung ihr Konjunktur- und Zukunftspaket, das sie in der vergangenen Woche vorlegte. Und in der Tat: Selten wurden in einem Konjunkturpaket derart große Summen bewegt. Auf 130 Milliarden Euro beziffert die Bundesregierung das Volumen ihrer Maßnahmen zur Überwindung der Corona-Folgen. Weiterlesen

GÖRG und Schultze & Braun begleiten Schutzschirmverfahren des Modeunternehmens BONITA GmbH

Das Modeunternehmen BONITA GmbH (‚BONITA‘) mit Sitz in Hamminkeln setzt seinen Sanierungskurs mit Nachdruck fort. Das Traditionsunternehmen hat am 08.06.2020 beim Amtsgericht Hamburg ein Schutzschirmverfahren eingeleitet. Das Gericht hat die Sanierungschancen von BONITA als positiv eingestuft und mit Beschluss vom 09.06.2020 das Schutzschirmverfahren zugelassen. Weiterlesen

Tod eines GmbH-Geschäftsführers – Wie geht es weiter?

Der unerwartete Ausfall des einzigen GmbH-Geschäftsführers aufgrund Todesfall kann eine erhebliche Belastungsprobe für das Unternehmen nach sich ziehen. Welche Maßnahmen in dem Fall der Fälle getroffen werden können, um die Handlungsfähigkeit der GmbH möglichst zügig wieder aufzunehmen, erfahren Sie in unserem Newsletter. Weiterlesen

Grässlin GmbH stellt Insolvenzantrag

Die Grässlin GmbH, Traditionsunternehmen für mechanische Zeitschalttechnik mit Sitz in St. Georgen/Schwarzwald, hat am Mittwoch, 10. Juni 2020, beim zuständigen Amtsgericht in Villingen-Schwenningen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Die weltweite Corona-Pandemie hat zu erheblichen Umsatzrückgängen geführt, die diesen Schritt für die Geschäftsführung unausweichlich machen. Weiterlesen

Fortführung einer GmbH ist bereits dann möglich, wenn der Insolvenzplan dies als abstrakte Möglichkeit vorsieht

Wird das Insolvenzerfahren nach der Bestätigung eines Insolvenzplans, der den Fortbestand der Gesellschaft vorsieht, aufgehoben, so können die Gesellschafter gem. § 60 I Nr.4 GmbHG die Fortsetzung der Gesellschaft beschließen. Fraglich ist, welche Anforderungen an die Regelung über „den Fortbestand der Gesellschaft“ zu stellen sind. Weiterlesen

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