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Insolvenzrecht und Unternehmenssanierung - Jahrbuch 2021

2020 wurde dominiert von Covid-19 – natürlich auch ein Schwerpunktthema im
diesjährigen Jahrbuch. Eine der ersten Maßnahmen des deutschen Gesetzgebers
war die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Aber auch alle anderen Staaten
haben auf den Ausbruch der Pandemie reagiert und bestehende Regelungen
angepasst oder neue Instrumente geschaffen. Weiterlesen

Schultze & Braun baut Expertise in rechtlicher und restrukturierungsnaher Beratung aus

Schultze & Braun baut seine Expertise im Bereich der rechtlichen und der restrukturierungsnahen Beratungsleistungen am Standort Hannover aus. Die Leitung des Standorts übernimmt Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH) Tobias Hartwig, MBA, der an Gerichten in Niedersachsen, Brandenburg und Berlin als Insolvenzverwalter bestellt wird. Mit einem kompetenten Team aus Sanierungsexperten, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern bietet Schultze & Braun Unternehmen, Banken und Kanzleien aus der Region ein umfassendes Leistungsangebot. Weiterlesen

Engelhardt & Co. Sicherheit GmbH wegen Corona-Pandemie im vorläufigen Insolvenzverfahren

Die Corona-Pandemie zwingt das Nürnberger Sicherheitsunternehmen Engelhardt & Co. Sicherheit GmbH in ein vorläufiges Insolvenzverfahren. Einen entsprechenden Insolvenzantrag stellte das Unternehmen am 16. Dezember. Das Amtsgericht Nürnberg bestellte Rechtsanwältin Dr. Elske Fehl-Weileder von Schultze & Braun zur vorläufigen Insolvenzverwalterin. Weiterlesen

Das StaRUG ist da!

Wie ursprünglich geplant, wird das Unternehmensstabilisierungs und -restrukturierungsgesetz (StaRUG) zum 1. Januar 2021 nach gerade einmal 13 Wochen Befassung in Kraft treten. In der vergangenen Woche stimmten sowohl Bundestag als auch Bundesrat einem Gesetzespaket zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) zu, zu dem das StaRUG gehört. Weiterlesen

Tianjin Motor Dies Europe GmbH stellt Insolvenzantrag

Der Heilbronner Werkzeughersteller Tianjin Motor Dies Europe GmbH (TQM) hat am 21. Dezember Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Heilbronn bestellte Rechtsanwalt Dr. Dietmar Haffa von Schultze & Braun zum vorläufigen Insolvenzverwalter. Haffa kündigte an, den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten und Sanierungsoptionen zu prüfen. Weiterlesen

D&O-Deckungsschutz für Ansprüche nach § 64 S. 1 GmbHG durch Auslegung von Versicherungsbedingungen

Der BGH legt ihm vorgelegte D&O-Versicherungsbedingungen so aus, dass für Ansprüche nach § 64 S. 1 GmbHG grundsätzlich Deckung besteht. Für viele andere marktgängige Versicherungsbedingungen und vergleichbare Ansprüche wird man dies nach der Begründung der Entscheidung ebenfalls annehmen können. Weiterlesen

Käthe Wohlfahrt KG stellt sich unter den Schutzschirm

Wegen finanzwirtschaftlicher Herausforderungen im Zuge der Corona-Krise durch den eingebrochenen Tourismus und die nahezu gänzlich ausgefallenen Weihnachtsmärkte, strebt das Traditionsunternehmen aus Rothenburg ob der Tauber eine Restrukturierung innerhalb eines so genannten Schutzschirmverfahrens an. Weiterlesen

StaRUG: Keine Eingriffe mehr in laufende Verträge

Hauptkritikpunkt an dem Gesetzentwurf waren die geplanten Eingriffe in die Vertragsfreiheit. Nach den Vorstellungen der Bundesregierung sollen angeschlagene Unternehmen mit dem StaRUG langfristige Verträge unter bestimmten Bedingungen vorzeitig beenden dürfen. Zuletzt hatte der Bundesrat Einwände gegen dieses Instrument des StaRUG vorgebracht, die Bundesregierung lehnte diese aber ab. Nun hat der Rechtsausschuss seine Beschlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf dem Bundestag vorgelegt. Welche Sichtweise sich am Ende durchgesetzt hat und welche Argumente in der Debatte vorgebracht wurden, fassen wir hier für Sie zusammen. Weiterlesen

Möglichkeit des Ausschlusses der Schenkungsanfechtung bei subjektiven Fehlvorstellungen der Parteien

Bei der Anfechtung von unentgeltlichen Leistungen ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes mitunter nicht nur das objektive Wertverhältnis, sondern sind auch die subjektiven Ansichten der Parteien für die Frage der Unentgeltlichkeit maßgeblich. Weiterlesen

PLUTA, FIDES und Schultze & Braun unterstützen Neuaufstellung des Gesamthafenbetriebsvereins Bremen im Rahmen des Eigen­verwaltungsverfahrens

Der Gesamthafenbetriebsverein im Lande Bremen e. V. (GHBV) hat einen Antrag auf ein Verfahren in Eigen­verwaltung gestellt. Als Sanierungsvorstand wurde Dr. Christian Kaufmann von der PLUTA Rechtsanwalts GmbH berufen. Er führt die Sanierung zusammen mit den verantwortlichen Verwaltungsmitarbeitern um den Geschäftsführer Klaus Rommel und dem PLUTA-Team aus der Niederlassung Bremen, bestehend aus Jürgen Schendel, Soeren Eckhoff und André Gildehaus, durch. Das Amtsgericht Bremen hat dem Antrag auf Eigen­verwaltung entsprochen. Zum vorläufigen Sachwalter bestellte das Gericht den erfahrenen Bremer Rechtsanwalt Edgar Grönda von Schultze & Braun. Weiterlesen

Vorläufiger Insolvenzverwalter Dr. Dietmar Haffa verkauft erstes Tochterunternehmen der Wurzel Mediengruppe

Dem vorläufigen Insolvenzverwalter der Wurzel Mediengruppe, Dr. Dietmar Haffa von Schultze & Braun, ist es gelungen, das erste Tochterunternehmen zu verkaufen. Die Wort & Bild Verlagsgruppe übernimmt die im Apothekenmarketing führende Werbeagentur Markom. Markom ist insbesondere auf maßgeschneiderte Marketing- und Verkaufskampagnen für Pharmahersteller in Apotheken sowie die Produktion von Katalogen und Werbeflyern für Apotheken spezialisiert. Weiterlesen

Ansprüche eines Gesellschafters aus betrieblicher Altersversorgung sind in der Insolvenz der Gesellschaft nicht nachrangig

Forderungen von Gesellschaftern aus Darlehen sind in der Insolvenz der Gesellschaft nachrangig, sie sollen erst nach den Forderungen sämtlicher Tabellengläubiger bedient werden. Dies gilt auch für Ansprüche, die einer Darlehensforderung gleichzustellen sind, etwa für gestundete Gehaltsforderungen. Einer allzu weiten Auslegung dieser „darlehensgleichen Forderungen“ hat der BGH nun in Bezug auf Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung eine Absage erteilt. Weiterlesen

ESPRIT stellt sich mit Schultze & Braun im Europageschäft neu auf

Das Amtsgericht Düsseldorf hat wie geplant zum 30. November 2020 die Planverfahren für insgesamt sechs europäische Tochtergesellschaften des Modekonzerns ESPRIT aufgehoben. Damit gewinnt ESPRIT die volle Kontrolle über die für den operativen Geschäftsbetrieb des Modeunternehmens wichtigen Gesellschaften vollumfänglich zurück. Weiterlesen

Der StaRUG-Kalender

Infos zum Entwurf des Unternehmensstabilisierungs-
und -restrukturierungsgesetz (StaRUG-E).

24 Tage lang Wissen klicken! Weiterlesen

News zum Steuerrecht Dezember 2020

Folgende Themen finden Sie in dieser Ausgabe:

I. Inventur am Ende des Wirtschaftsjahres
II. Erste Tätigkeitsstätte bei vollzeitiger Bildungsmaßnahme
III. Anhebung des Mindestlohns
IV. Rückwirkende Rechnungsberichtigung bei „kleinen“ Fehlern zulässig
V. Künstlersozialabgabe steigt ab dem 01.01.2021 auf 4,4 %
VI. Vorweggenommene Erbfolge: Zinsertrag in Rentenzahlungen
VII. Straßenausbaubeiträge keine „haushaltsnahen“ Handwerkerleistungen
VIII. Verbilligte Überlassung einer Wohnung: Neue Regelung ab 2021
IX. Keine Kürzung des Unterhaltshöchstbetrags bei Haushaltsgemeinschaft Weiterlesen

Schultze & Braun unterstützt Fritz Hiltl Hosenfabrik GmbH & Co. KG bei der Sanierung in Eigen­verwaltung

Erfolgreiches Ende der Investorensuche für die Hiltl Hosenfabrik GmbH & Co. KG: Die Schweizer Beteiligungsgesellschaft Lorea AG steigt mit Wirkung zum 30. November 2020 bei dem Hersteller hochwertiger Herrenbekleidung ein. Die Zukunft der starken Premium-Modemarke ist damit gesichert, ebenso wie der Standort des Unternehmens im bayerischen Sulzbach-Rosenberg. Weiterlesen

Pressmetall: Ausproduktion für Standort Gunzenhausen gestartet

Der Automobil-Zulieferer Pressmetall beginnt mit der Ausproduktion. Zuvor hatte sich der zuletzt verbliebene Investor aus dem Bieterprozess zurückgezogen. Weiterlesen

Wegen Corona-Pandemie: Reisebüro Bühler GmbH stellt Insolvenzantrag

Die Reisebüro-Gruppe Bühler mit Hauptsitz in Schramberg und 31 weiteren Büros in Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen hat Insolvenzantrag beim Amtsgericht Rottweil gestellt. Reisewarnungen, verunsicherte Urlauber und der Wegfall von Geschäftsreisen haben zu Umsatzausfällen von über 90 Prozent geführt. Weiterlesen

StaRUG: Die Diskussion um die laufenden Verträge

Nur zwei Tage nachdem der Rechtsausschuss des Bundestages sich mit dem Entwurf des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG) befasst hat, steht der modulare Baukasten für Unternehmenssanierungen ohne Einleitung eines Insolvenzverfahrens schon wieder auf der Tagesordnung. Diesmal befasst sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf. Weiterlesen

ZKK-Gruppe stellt Insolvenzanträge

Die ZKK-Gruppe mit Sitz in Freiberg am Neckar hat für sämtliche ihrer Gesellschaften Insolvenzanträge beim Amtsgericht Ludwigsburg gestellt. Betroffen sind insgesamt sieben Gesellschaften, darunter die operativ tätigen ZKK Holding GmbH & Co. KG, die ESB Excelsior + Schwarz Blechverarbeitung GmbH & Co. KG, die Gerhart Mutschler GmbH sowie die E+R Laserblechtechnik GmbH & Co. KG. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter aller Gesellschaften wurde der Stuttgarter Rechtsanwalt Dr. Dietmar Haffa von Schultze & Braun bestellt. Weiterlesen