Managerhaftung

Manager im Krisenunternehmen?
Haftungsrisiken ausschließen.

Unternehmerisches Handeln ist immer auch mit Risiken verbunden. Das man dafür nicht der Betriebsinhaber sein muss, sondern auch als Angestellter unter Umständen persönlich haftet und dieses Risiko existenzbedrohend sein kann, ist vielen nicht bewusst.

Bei der Managerhaftung muss derjenige, der die Geschäfte führt, mit seinem Privatvermögen für Fehlentscheidungen geradestehen. In den meisten Fällen geht es um Ersatzpflichten gegenüber dem Unternehmen. Aber auch gegenüber Gläubigern und dem Fiskus. Zwar führt nicht jede Fehleinschätzung unweigerlich zu einer persönlichen Haftung. Doch die Grenzen des Ermessens werden vor Gericht immer enger gezogen.


Wer ist betroffen?

Von der Gründung der Gesellschaft über das tägliche Geschäft bis hin zu Expansion oder auch Krise des Unternehmens sind zahlreiche Gebote und Verbote zu beachten.

Und selbst derjenige, der zwar nicht formal die Position des Geschäftsführers oder Vorstands einnimmt, aber dennoch in vergleichbarer Weise für das Unternehmen auftritt, kann schnell das Ziel von Haftungsansprüchen werden.

Regelmäßig steht die Unternehmensführung im Fokus, z.B.

  • Geschäftsführer (auch: faktische Geschäftsführer)
  • Vorstände
  • Liquidatoren
  • Aufsichtsräte
  • Beiräte

Wann wird es gefährlich?

1. Situationen außerhalb der wirtschaftlichen Krise

Grundsätzlich besteht eine Sorgfaltspflicht für die Unternehmensführung. Das Risiko einer Haftung droht aber insbesondere bei:

  • Gesellschafterstreitigkeiten
    Kommt es zu Veränderungen im Gesellschafterkreis oder streiten gar zwei oder mehr Fraktionen von Gesellschaftern um die Vorherrschaft im Unternehmen, gerät die Geschäftsführung schnell zwischen die Fronten: Aus Tatbeständen der Sorgfaltspflicht werden Haftungstatbestände konstruiert. Die Managerhaftung droht.
  • Managementwechsel
    Ein neuer Vorstandsvorsitzender wird bestellt. Und die Suche nach Fehlern des Vorgängers beginnt. Um sich erfolgreich gegen nachträgliche Anschuldigungen zur Wehr zu setzen, wird bereits während der Amtsführung eine anwaltliche Begleitung bei wichtigen Geschäftsführungsmaßnahmen empfohlen.
  • Kapitalmaßnahmen
    Kapitalerhöhungen, Kapitalherabsetzungen, Einlagenrückgewähr – die  Verantwortung für die Einhaltung der strengen gesetzlichen Vorgaben tragen hierbei  auch die Geschäftsführer bzw. der Vorstand. So können die Geschäftsleiter etwa für Zahlungen an Gesellschafter oder Aktionäre haften, ohne selbst von Auszahlungen  profitiert zu haben.
  • Risikogeschäfte
    Es geht beispielsweise um Übernahmeversuche oder die Auslagerung von Kreditrisiken. Eine enge und fundierte rechtliche Vorbereitung und Begleitung sind hier zwingend erforderlich. Denn im Falle eines Falles müssen sich die beteiligten Manager später vorhalten lassen, das ihnen anvertraute Unternehmen unverantwortlich aufs Spiel gesetzt zu haben: Haftungsrisiko ist gegeben.

2. Situationen in der wirtschaftlichen Krise

Rutscht das Unternehmen in eine wirtschaftliche Schieflage, wird es kritisch: Die Pflichten für die Unternehmensführung vervielfachen sich – die Haftungsrisiken steigen. Insbesondere bei  nachfolgenden Szenarien:

  • Überschuldung
    Die insolvenzrechtliche Überschuldung (Insolvenzreife) ist mit enormen Haftungsrisiken für das Management verbunden. Kundenseitige Zahlungen auf das Geschäftskonto, Zahlung an Lieferanten oder Verbrauch von Gesellschaftsvermögen  können im Einzelfall bereits eine Haftung der Geschäftsleitung auslösen. Insolvenzrechtliche Sachkunde ist jetzt dringend erforderlich.
  • Zahlungsrückstände und Liquiditätsprobleme
    Zahlungsrückstände und Liquiditätsprobleme aller Art können auf das Vorliegen einer Zahlungsunfähigkeit hinweisen. Und das bedeutet Insolvenzreife – was sowohl zur persönlichen Haftung gegenüber den Lieferanten führen kann, als auch zur Haftung für Abflüsse aus dem Gesellschaftsvermögen.
  • Zahlungsunfähigkeit
    Diese liegt vor, wenn das Unternehmen nicht mehr in der Lage ist, fällige Zahlungspflichten zu erfüllen und seine Zahlungen eingestellt hat. Eine Situation, die aus den vorgenannten Gründen für die Unternehmensleitung sehr bedrohlich werden kann und zum Insolvenzantrag zwingt.
  • Insolvenz
    Bei Anzeichen für eine Krise sind Management und Aufsichtsgremien gehalten, das Vorliegen von Insolvenzgründen (Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung) zu prüfen und ggf. zu handeln. Fehlt ihnen hierfür die notwendige Expertise, sind sie verpflichtet, fachkundigen Rat einzuholen. Generell ist dringend darauf zu achten, dass das Gesellschaftsvermögen unangetastet bleibt, die Handelsbücher ordentlich geführt und die Gläubiger gleichmäßig befriedigt werden – da sonst sogar strafrechtliche Konsequenzen drohen.

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Wie kann man sich schützen?

Haftungsansprüche, die aus solchen Situationen entstehen, können schnell existenzbedrohend werden. Auch eine Versicherung schützt nicht immer. Zudem ist der Sachverhalt bei diesen Haftungsrisiken derart komplex, dass auch der versierteste Manager nicht alle entscheidenden Details im Blick haben kann.

Schultze & Braun berät bei wichtigen Entscheidungen wie Managementwechsel, Gesellschafterwechsel und Kapitalmaßnahmen.
Eine umfassende Expertise besteht insbesondere im Bereich der Unternehmenskrisen:
Für unsere Mandanten untersuchen wir die haftungsrechtliche Situation und zeigen konkrete, praktikable Handlungsmöglichkeiten auf, um die Krise zu überwinden. Und dabei eine persönliche Haftung oder gar eine Strafbarkeit zu vermeiden. Darüber hinaus übernehmen wir die Verteidigung bei Haftungsansprüchen, auch vor Gericht.

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Rechtsprechung


Vorträge

Geschäftsführerhaftung in der Insolvenz

22. octobre 2019

Organisateur: Rechtsanwaltskammer Nürnberg
Site Internet: www.rak-nbg.de
Localité: Nürnberg
Conférenciers: Dr. Elske Fehl-Weileder
Langue: Deutsch


Veröffentlichungen

2019

Zum Ausnahmecharakter des Sanierungsprivilegs für Zahlungen nach Insolvenzreife, Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 21.05.2019 – II ZR 337/17
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht (EWiR) 2019, 551 - 552
Prof. Dr. Andreas J. Baumert

Auf Lücken beim Risikoschutz achten
Cash.-Magazin, 23.01.2019
Karsten Kiesel

2018

Mangelnder Schutz: Was passieren muss, damit die D&O-Versicherungen nicht zum Ladenhüter werden
Zeitschrift für Versicherungswesen (ZfVw), 15.12.2018
Karsten Kiesel

Sanierung in eigener Regie: Haftungsrisiken absichern
Der BauUnternehmer, September 2018, 6
Detlef Specovius, Dr. Ludwig J. Weber

BGH: Bei der Feststellung der Zahlungsunfähigkeit sind die so genannten Passiva II einzubeziehen, Anmerkung zu BGH, Urteil vom 19.12.2017 – II ZR 88/16
Lindenmaier-Möhring Kommentierte BGH-Rechtsprechung (LMK), 2/2018, 402587
Prof. Dr. Andreas J. Baumert

2017

Buchbesprechung: Die Haftung der Geschäftsführungsorgane einer insolvenzrechtlich eigenverwaltenden GmbH oder AG. Von Friederike Schaal, Tübinger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen 121, Mohr Siebeck, Tübingen 2017, XIV, 325 S.
Neue Zeitschrift für das Recht der Insolvenz und Sanierung (NZI) 2017, 710 - 711
Prof. Dr. Andreas J. Baumert

2016

Zahlungseingang aus Erlösen des Verkaufs von Sicherungseigentum auf ein debitorisches Bankkonto: offene Fragen bei § 64 S. 1 GmbHG rund um Masseneutralität und Sanierungsprivileg
Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (NZG), 2016, 379 - 381
Prof. Dr. Andreas J. Baumert

2015

BGH: Keine masseschmälernde Zahlung bei Einzug sicherungsabgetretener Forderungen auf ein debitorisches Konto der Schuldnerin, Anmerkung zu BGH, Urteil vom 23.06.2015 – II ZR 366/13
Lindenmaier-Möhring Kommentierte BGH-Rechtsprechung (LMK), (10/)2015, 373359
Prof. Dr. Andreas J. Baumert

Geschäftsführer-Haftung: Zugestimmt heißt nicht automatisch erlaubt
Czerwensky intern, 17.09.2015
Dr. Ludwig J. Weber

2014

Haftung des Firmenübernehmers für Altverbindlichkeiten trotz Insolvenz
Newsletter Recht & Steuern 02/2014, DEinternational-AHK
Alessandro Honert


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