Actualités

Copaltec führt Geschäftsbetrieb auch nach Insolvenzantrag fort

Die Copaltec GmbH mit Sitz in Böblingen führt ihren Geschäftsbetrieb auch nach ihrem Insolvenzantrag fort. Das erklärt der vom Amtsgericht Stuttgart zum vorläufigen Insolvenzverwalter bestellte Rechtsanwalt Dr. Dietmar Haffa von Schultze & Braun. „Alle Aufträge werden wie vereinbart erfüllt“, betont er. Ziel des Verfahrens sei es, Investoren zu finden, die das 2012 gegründete Jungunternehmen weiter finanzieren. Poursuivre la lecture

Vorläufiger Insolvenzverwalter Dr. Thomas Dithmar findet Investor für Urbacher Bauunternehmen Henning

Der vorläufige Insolvenzverwalter der Bauunternehmen Henning GmbH, Dr. Thomas Dithmar von Schultze & Braun, hat einen Investor für das Unternehmen mit Sitz in Urbach (Landkreis Nordhausen) gefunden. Ein norddeutscher Investor hat erklärt, Henning Bau übernehmen und fortführen zu wollen. Die Übertragung soll nach Eröffnung des Verfahrens möglichst zum 1. Januar 2022 umgesetzt werden. Das Unternehmen mit seinen rund 60 Arbeitsplätzen kann auf diese Weise voraussichtlich dauerhaft erhalten bleiben. Laufende Bauvorhaben werden weitergeführt. Poursuivre la lecture

Keine anfechtungsrechtliche Privilegierung durch das COVInsAG von Leistungen des Schuldners nach Eigenantrag

Das Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz (COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz - COVInsAG) enthält unter anderem anfechtungsrechtliche Privilegierungen für Empfänger von Leistungen des Schuldners. Diese neuen Regelungen bedürfen allerdings der Konkretisierung und Präzisierung durch die Rechtsprechung. Poursuivre la lecture

Theysohn Kunststoff bereitet Ausproduktion vor, Investorensuche für Theysohn Formenbau läuft weiter

Die letzten verbliebenenen Interessenten für einen Einstieg beim Automobilzulieferer Theysohn Kunststoff GmbH haben sich zurückgezogen. Da eine Fortführung ohne den Einstieg eines neuen Investors nicht möglich ist, muss der Geschäftsbetrieb der Gesellschaft sowie ihrer Holdingsgesellschaft ICOS Stand jetzt im Frühjahr 2022 eingestellt werden. Betroffen sind rund 160 Beschäftigte am Sitz der Gesellschaften in Salzgitter. Sie wurden am heutigen Mittwoch in einer Mitarbeiterversammlung informiert. Für die Theysohn Formenbau GmbH läuft die Suche nach einem Investor weiter. Poursuivre la lecture

Verjährung von Anfechtungsansprüchen aufgrund grober Fahrlässigkeit des Insolvenzverwalters

Will ein Insolvenzverwalter Insolvenzanfechtungsansprüche auch noch nach drei Jahren nach Insolvenzeröffnung geltend machen, darf er nicht grobfahrlässig Unkenntnis von dem Anspruch haben. Er muss deshalb geordnet und zeitlich gestaffelt potentielle Ansprüche prüfen und dazu insbesondere die Buchhaltung durcharbeiten. Der BGH hatte dazu bereits im Jahre 2016 grundlegend entschieden. Das OLG Brandenburg greift diese Rechtsprechung auf und konkretisiert diese Maßstäbe. Poursuivre la lecture

Wieland Anlagen- und Apparatebau GmbH stellt Insolvenzantrag – Geschäftsbetrieb läuft ohne Einschränkungen weiter

Die Wieland Anlagen- und Apparatebau GmbH mit Sitz in Epfenbach (Rhein-Neckar-Kreis) hat am 8. Dezember 2021 Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beim Amtsgericht Heidelberg gestellt. Das Gericht bestellte Rechtsanwalt Dr. Jürgen Erbe von Schultze & Braun zum vorläufigen Insolvenzverwalter. Der Geschäftsbetrieb des Unternehmens läuft auch nach dem Antrag ohne Einschränkungen weiter. Poursuivre la lecture

News zum Steuerrecht Dezember 2021

Folgende Themen finden Sie in dieser Ausgabe:

I. Inventur am Ende des Wirtschaftsjahres
II. Steuerliche Betriebsaufspaltung bei Beteiligung minderjähriger Kinder
III. Weitere Verlängerung von Investitionsfristen im Zusammenhang mit der Corona-Krise
IV. Privates Veräußerungsgeschäft: Zeitnaher Verkauf nach unentgeltlicher Übertragung
V. Ausgleichszahlungen an Nacherben
VI. Steuerermäßigung nach § 35a EStG: Maßnahmen der öffentlichen Hand und Fahrbahnreinigung
VII. Verbilligte Überlassung einer Wohnung
VIII, Steuerfreiheit bei Rentenwahl von „alten“ Lebensversicherungen Poursuivre la lecture

Charlotte Eismanufaktur: Eis-Spende an zahlreiche soziale Einrichtungen der Region

Die Charlotte Eismanufaktur hat in den letzten Tagen rund 12.000 Eis-Becher in unterschiedlichen Größen an soziale Einrichtungen gespendet. Einen Teil der Spende haben Mitarbeiter der Einrichtungen am Sitz von Charlotte in Tholey-Theley abgeholt. Der andere Teil wurde zu den zahlreichen Kindertagesstätten, aber auch Krankenhäusern und der Werkstatt für behinderte Menschen der Lebenshilfe (WZB) in St. Wendel gebacht. Poursuivre la lecture

BOLTA-WERKE: Umsatz-Plus trotz Insolvenz

Das zuständige Insolvenzgericht Nürnberg hat am heutigen Mittwoch das Insolvenzverfahren über den fränkischen Automobilzulieferer BOLTA-WERKE GmbH eröffnet. Zugleich bestellte das Gericht den Nürnberger Rechtsanwalt Volker Böhm von Schultze & Braun als Insolvenzverwalter. Böhm war zuvor bereits als vorläufiger Insolvenzverwalter tätig gewesen. Poursuivre la lecture

Kostentragungspflicht nach einseitiger Erledigungserklärung des Insolvenzeröffnungsantrags

Der Gläubiger ist nicht Kostenschuldner, wenn er seinen an sich zulässigen und begründeten Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens für erledigt erklärt, weil der Schuldner nach Antragstellung die Antragsforderung beglichen hat. Poursuivre la lecture

Ansprüche aus Patronatserklärungen sind grundsätzlich am Sitz des Patrons geltend zu machen

Patronatserklärungen können in der Insolvenz einer Konzerngesellschaft eine große Rolle spielen. Von Bedeutung für den Insolvenzverwalter oder begünstigte Gläubiger ist in internationalen Sachverhalten die Frage, vor den Gerichten welchen Staates gegebenenfalls Klage erhoben werden muss. Poursuivre la lecture

ATLANTA ist gerettet und wird mit 270 Mitarbeitern weitergeführt

Das Schutzschirmverfahren des auf die Entwicklung, Konstruktion und Herstellung von hochqualitativen Antriebssystemen spezialisierten mittelständischen Familienunternehmens ist nahezu abgeschlossen. Poursuivre la lecture

Masseunzulänglichkeit, Bundesarbeitsgericht verneint abgestufte Rangfolge

Die Rangfolge der Alt- und Neumassengläubiger gemäß § 209 Abs. 1 InsO bleibt auch bei wiederholter Anzeige der Masseunzulänglichkeit erhalten. Zur Sicherung der Gleichbehandlung der Neumassengläubiger können diese nur die gleichmäßige (quotale) Befriedung beanspruchen. Poursuivre la lecture

Salzwedeler Autozulieferer TEC stellt Insolvenzantrag – Geschäftsbetrieb läuft in vollem Umfang weiter

Der Autozulieferer TEC Produktion und Dienstleistungs-GmbH mit Sitz in Salzwedel (Sachsen-Anhalt) hat Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Stendal bestellte den erfahrenen Magdeburger Rechtsanwalt Rüdiger Bauch von Schultze & Braun zum vorläufigen Insolvenzverwalter. Der Geschäftsbetrieb des auf Konfektion und Veredelung von Dichtungen sowie die Herstellung von Gummiartikeln spezialisierten Unternehmens läuft in vollem Umfang weiter. Poursuivre la lecture

StaRUG: Die Planüberwachung

Der bestätigte Plan ist vom Schuldner umzusetzen, jedoch stellt sich die Frage, wie dies sichergestellt werden kann. Die Gläubiger haben das legitime Interesse daran, dass sie als Ausgleich für ihren wirtschaftlichen Verlust kontrollieren können, dass der Plan auch eingehalten wird. Dies soll über die Planüberwachung durch einen Restrukturierungsbeauftragten gem. § 72 StaRUG sichergestellt werden. Poursuivre la lecture

Charlotte Eismanufaktur: Potentielle Investoren ziehen sich zurück – Betriebseinstellung unausweichlich

Nachdem sich auch die letzten verbliebenen potentiellen Investoren zurückgezogen haben, muss die Charlotte Eismanufaktur spätestens Ende November ihren Betrieb einstellen. Betroffen davon sind die rund 20 Mitarbeiter am Firmensitz in Tholey-Theley, die bereits informiert wurden. Poursuivre la lecture

Transparenzregister: Meldepflicht für (fast) Alle!

Bislang waren Unternehmen mehrheitlich von der Pflicht zu Meldungen an das Transparenzregister befreit. Das hat sich mit dem Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) geändert. Nun trifft die Meldepflicht nahezu alle Unternehmen. Bei Versäumnissen oder gar bewussten Missachtungen drohen hohe Bußgelder. Poursuivre la lecture

BayObLG: Interessenabwägung bei Akteneinsicht

Will ein Dritter Akteneinsicht in die Akten des Insolvenzgerichts nehmen, so greift § 4 InsO i.V. § 299 II ZPO. Bei der Ermessensentscheidung hat – wie das BayObLG herausarbeitet – eine Interessenabwägung der Verfahrensbeteiligten an der Geheimhaltung des Verfahrensstoffs mit dem gegenteiligen Informationsinteresse des Dritten zu erfolgen. Poursuivre la lecture

Investorenprozess für Teile der Boryszew Automotive Plastics Group gestartet

Kurz nach Beginn der Restrukturierungsverfahren bei drei deutschen Gesellschaften der Automobilzulieferer-Gruppe Boryszew Automotive Plastics Group (BAP) startet die gezielte Suche nach einem Investor. „Wir wollen die Zeit bis zum Jahresende nutzen, die Gespräche mit potentiellen Übernehmern so weit voranzutreiben, dass schon im ersten Quartal des nächsten Jahres eine Übernahme vollzogen werden könnte“, beschreibt Sanierungsgeschäftsführer Tobias Hartwig von Schultze & Braun die zeitliche Planung. Poursuivre la lecture

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