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Gewächshäuser der Joris-Gruppe in Osterweddingen an Investor verkauft

Den Insolvenzverwaltern der Joris-Gruppe, Heitje Thürnagel, Rüdiger Bauch, Stefan Ludwig und Tobias Hirte (alle Schultze & Braun), ist es gelungen, einen Investor für das von der Joris-Gruppe betriebene Gewächshaus in Osterweddingen zu finden. Poursuivre la lecture

Artec Advanced Reman Technologies GmbH: Insolvenzverwalter zahlt Sozialplan vollständig aus

Der Insolvenzverwalter der Artec Advanced Reman Technologies GmbH, der Saarbrücker Rechtsanwalt Andreas Liebaug von Schultze & Braun, hat die zweite und letzte Rate auf den Sozialplan an die ehemaligen Mitarbeiter des Illinger Unternehmens ausbezahlt. Poursuivre la lecture

Frankreich: Erneute Änderungen des Insolvenzrechts durch die Loi PACTE

Das französische Parlament berät derzeit über einen umfangreichen Gesetzentwurf „bezüglich des Wachstums und der Umwandlung der Unternehmen“ (sog. „loi PACTE“). Das vielfältige Gesetzespaket enthält unter anderem Bestimmungen über Erleichterungen bei der Gründung von Unternehmen sowie Vereinfachungen der arbeitsrechtlichen und steuerlichen Schwellenwerte, die stufenweise den Unternehmen Pflichten nach ihrer Größe auferlegen. Poursuivre la lecture

Sanierung des Kunststoffverarbeiters Borsi erfolgreich

Die Sanierung des Schutterwalder Kunststoffverarbeiters Borsi ist geglückt. Der von dem Unternehmen vorgelegte Insolvenzplan hat am Ende November Rechtskraft erlangt. Damit bleiben alle rund 150 Arbeitsplätze sowie der Standort Schutterwald erhalten. Poursuivre la lecture

Neuerscheinung: Englische Kommentierung der deutschen Insolvenzordnung

Der German Insolvency Code von Dr. Eberhard Braun (Hrsg.) ist der einzige Kommentar der InsO in englischer Sprache. Als hilfreiches Tool bei der Bearbeitung internationaler Restrukturierungs- und Insolvenzverfahren enthält der Commentary darüber hinaus Berichte zum Insolvenzrecht in anderen Jurisdiktionen, die Darstellung der Geschäftsführer-Haftung im deutschen Recht, das UNCITRAL sowie ein Glossar zu den wichtigsten deutschen Rechtsbegriffen aus dem Insolvenzrecht mit Übersetzungen in mehrere Sprachen. Poursuivre la lecture

Umsatzsteuer als Masseverbindlichkeit bei Eigen­verwaltung

Seit Jahren war die Frage streitig, ob in einem Verfahren der Eigen­verwaltung die Umsatzsteuer aus einer vereinnahmten Forderung eine Masseverbindlichkeit darstellt, wenn die Forderung vor Eröffnung des Verfahrens begründet und erst nach Eröffnung vereinnahmt wurde. Poursuivre la lecture

Was ist mein Unternehmen wert? - Der Preis ist nicht gleich Wert

Die Anlässe für eine Unternehmensbewertung können vielfältig sein. In der Regel wird eine Unternehmensbewertung beim Kauf oder Verkauf von Unternehmensanteilen, Schenkungen oder Erbschaften, bei der Aufnahme neuer Personen in den Gesellschafterkreis, bei der Ermittlung von Abfindungsansprüchen beim Austritt eines Gesellschafters, Erbauseinandersetzungen, bei Abfindung im Rahmen des Zugewinnausgleichs des scheidenden Ehepartners, bei Eigenkapitalerhöhungen, Verschmelzungen etc. Poursuivre la lecture

Einschränkungen der Anfechtbarkeit bei Übertragung dinglich belasteter Grundstücke

Eine Vermögensübertragung ist nur dann anfechtbar, wenn diese die Gläubiger des Schuldners benachteiligt. Dabei kommt es auch darauf an, inwieweit der übertragene Gegenstand bereits – gegebenenfalls wertausschöpfend – belastet ist. Poursuivre la lecture

Bundestag und Bundesrat entschärfen Regelung zum Mantelkauf

Der Bundesrat hat am 23. November 2018 der Neufassung des § 8c Abs. 1 KStG zugestimmt. Demnach geht der Verlustvortrag einer Kapitalgesellschaft nur noch in den Fällen unter, in denen ihr Eigentümer innerhalb von fünf Jahren mittelbar oder unmittelbar mehr als 50% der Anteile an einen Investor überträgt. Poursuivre la lecture

Bundesrat und Bundestag schaffen mehr Rechtssicherheit bei der steuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen

Der Bundesrat hat am heutigen Freitag (23.11.2018) dem Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften zugestimmt, das zuvor bereits vom Bundestag verabschiedet worden war. Poursuivre la lecture

Geschäftsführung der Alten- und Pflegeheim St. Elisabeth gGmbH beantragt Sanierung in Eigen­verwaltung

Die Geschäftsführung der Alten- und Pflegeheim St. Elisabeth gGmbH, die eine stationäre Einrichtung in Alfeld betreibt, hat eine Restrukturierung in Eigen­verwaltung angestrengt, um die Pflege mit Hilfe eines Insolvenzplans wirtschaftlich neu aufzustellen. Darüber hat sie die 94 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Bewohner und Angehörige am Donnerstag informiert. Poursuivre la lecture

Pfändungsschutz für Erbbauzinsen

Erbbauzinsen können im Insolvenzverfahren des Empfängers auch dann als eigenständig erwirtschaftete Einkünfte dem Pfändungsschutz des § 850i ZPO unterliegen, wenn der Insolvenzschuldner die Ansprüche darauf im Erbwege und vor Insolvenzeröffnung erworben hatte. Poursuivre la lecture

Dreiwöchige Klagefrist des deutschen Kündigungsschutzgesetzes in Frankreich anwendbar

Stellt ein deutscher Arbeitgeber einen Arbeitnehmer an, welcher ausschließlich in Frankreich tätig ist, gilt – bei entsprechender Rechtswahl – für den Arbeitsvertrag die dreiwöchige Klagefrist des deutschen Kündigungsschutzgesetzes. Dies wurde erst kürzlich wieder von der Sozialkammer des Berufungsgerichts Dijon bestätigt. Poursuivre la lecture

Internationales Schiedsgericht nimmt Klage des Insolvenzverwalters der Unionmatex Industrieanlagen GmbH gegen Turkmenistan an

Der Insolvenzverwalter des früheren Chemnitzer Ingenieurbüros Unionmatex Industrieanlagen GmbH, Dr. Dirk Herzig von Schultze & Braun, hat beim International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) Klage gegen Turkmenistan eingereicht. Er stützt sich dabei auf das deutsch-turkmenische Investitionsabkommen aus dem Jahr 1997. Dr. Herzig wirft dem turkmenischen Staat vor, durch massive Einflussnahmen auf gemeinsame Bauprojekte maßgeblich für die Insolvenz der Unionmatex verantwortlich zu sein. Poursuivre la lecture

Die neue Gutschein-Richtlinie - Umsatzsteuerliche Behandlung 2019

Am 1. Juli 2016 hat der Rat der Europäischen Union eine Gutschein-Richtlinie veröffentlicht, die von den Mitgliedstaaten bis zum 31. Dezember 2018 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Die Richtlinie definiert vom 1. Januar 2019 an genauer, was überhaupt ein Gutschein ist, wann dafür Umsatzsteuer fällig ist und was die Bemessungsgrundlage ist. Poursuivre la lecture

Anforderungen an COMI-Umzug

Kammerzugehörigkeit und berufliche Kontakte in Berlin, der Bezug deutscher Rente und deutsche Mobilnummer eines nicht mehr selbständigen Schuldners wiegen schwerer als familiäre Bindungen und mietvertragliche Verknüpfung über Jahre in London bei der Bestimmung des Lebensmittelpunktes als Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen (COMI) nach Art. 3 EuInsVO. Poursuivre la lecture

Mehrere Interessenten für SAM automotive group

Für die Übernahme des insolventen Autozulieferers SAM automotive group gibt es mehrere Interessenten. „Wir führen Gespräche mit diversen Investoren und haben auch mehrere unverbindliche Angebote vorliegen“, erklärt Insolvenzverwalter Dr. Holger Leichtle von Schultze & Braun. „Unser Ziel ist es, die Verhandlungen möglichst rasch, vielleicht schon bis zum Jahresende, abzuschließen, um die SAM zum neuen Jahr in neue Hände zu übergeben.“ Poursuivre la lecture

Nach Insolvenzantrag: Filialen der Bäckerei Horst bleiben geöffnet

Die Inhaberin des Oberhessischen Backhauses Horst, Andrea Horst, hat beim Amtsgericht Marburg Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht bestellte Rechtsanwalt Dr. Michael Lojowsky von Schultze & Braun zum vorläufigen Insolvenzverwalter. Ungeachtet des Insolvenzantrags läuft der Verkauf in allen Filialen weiter. „Wir produzieren unverändert und beliefern sämtliche Filialen während der gewohnten Öffnungszeiten mit frischer Ware“, betont Dr. Lojowsky. Poursuivre la lecture

Sanierung der Pflegeeinrichtung Wohnpark Rethen schreitet voran

Hannover. Die Sanierung der Pflegeeinrichtung Wohnpark Rethen in Hannover schreitet wie geplant voran. „Wir haben in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Gesprächen und Verhandlungen geführt, um den Wohnpark Rethen zurück in die schwarzen Zahlen führen zu können, ohne dass darunter die Qualität der Betreuung unserer Bewohner leidet. Ich freue mich sehr, dass wir hier mit großen Schritten vorangekommen sind“, erklärt Geschäftsführerin Dagmar Brusermann. Poursuivre la lecture

Gerichtsstand bei Gläubigeranfechtungsklagen

Die besondere Zuständigkeit nach Art. 7 Nr. 1 Buchst. a EuGVVO kann auch dann begründet sein, wenn der in Streit stehende Vertrag bzw. die Ansprüche aus dem Vertrag nicht zwischen den Parteien des Rechtsstreits besteht, sondern dessen Unwirksamkeit nur im Verhältnis zu einem Dritten geltend gemacht werden soll. Poursuivre la lecture

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